25.11.2013

Holzkonferenz - 2013 Jahr der Nachhaltigkeit


In Sachsen wurde das Jahr 2013 zum Jahr der Nachhaltigkeit ausgerufen und eine Nachhaltigkeitsstrategie „Sachsen hat Zukunft“ entwickelt.

In diesem Zusammenhang wurde heute die schon traditionelle VLK Holzkonferenz mit dem Thema;-Holzbau als kommunale Aufgabe für nachhaltiges und energieeffizientes Bauen - durchgeführt.

Die Teilnehmer erlangten einen umfassenden Einblick über und um den Rohstoff Holz.

Namhafte Referenten wie Bernd Liebscher, Architekt und Vorsitzender FFH
Holzbau/Holzwirtschaft e.V., Sitz Marienberg oder auch Georg Schirmbeck, Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates
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e.V., Berlin berichteten anschaulich über den Rohstoff Wald als Natur und Wirtschaftsfaktor.

Über Maßnahmen gegen Fachkräftemangel in der Holzwirtschaft berichtete
Eberhardt Neumann, Initiative Südwestsachsen, sowie Almut Beck, Geschäftsführerin IHK Region Erzgebirge.

Ausgesprochen interessant war der Bericht von Conrad Scheffler, Dipl. Ing. (BA) Holzbau
Das Holzhaus – die gesündeste Umgebung der Welt, Kindergärten in Holzbauweise

Fazit: Holz, einer der ältesten genutzten nachwachsenden Rohstoffe, wieder neu entdecken als Baustoff und als wichtigen Faktor in der Wirtschaft.
09.09.2013

LeaDeR – Auszeichnung für liberaldemokratische Regional- und Kommunalpolitiker

Die ALDE-Fraktion im Ausschuss der Regionen zeichnet zum dritten Mal liberaldemokratische Regional- und Kommunalpolitiker aus (Liberal Democrat Regional and Local Politicians Award – LeaDeR). Die diesjährige Preisverleihung findet am 4. Dezember in Brüssel statt.

Sowohl die nationalen Gremien der ALDE- und EDP-Mitgliedsparteien als auch deren regionale/loka¬le Gliederungen können Persönlichkeiten nominieren, die für die Auszeichnung in Frage kommen könnten. Eine kurze Begründung ist beizufügen. Die Nominierungen müssen bis spätestens 30. September 2013 im ALDE-Sekretariat
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eingehen.

Es werden Auszeichnungen in zwei Kategorien vergeben:
- Lokalpolitiker/-in des Jahres
- Regionalpolitiker/-in des Jahres

Innerhalb dieser beiden Kategorien werden jeweils vier Auszeichnungen vergeben (insgesamt also acht):
- Erfolg im Amt
- Erfolg in der Opposition
- Besonders wirksame Parteiarbeit an der Basis
- Beste Vermittlung des Europagedankens

Eine Jury aus liberaldemokratischen Spitzenpolitikern aus Europa wird die Gewinner auswählen.

Nominierungen für die von der ALDE-Fraktion verliehenen Auszeichnungen für liberaldemokratische Regional- und Kommunalpolitiker können von den lokalen, regionalen und nationalen Gremien der ALDE- und EDP-Mitgliedsparteien eingereicht werden. Zur Einreichung von Nominierungen bzw. für weitere Informationen zu den Auszeichnungen wenden Sie sich bitte an Tuuli Reissaar (E-Mail: aldeleaders@cor.europa.eu oder Tel.: +32 2 282 2582).
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19.08.2013

Vorschläge Kommunalpolitikerpreis 2013


Wanderpreis "das gläserne Rathaus"
Das liberale Rathaus

Der Kommunalpolitikerpreis "das liberale Rathaus" wird auch im Jahr 2013 für beispielhafte liberale Aktionen und Initiativen auf kommunaler Ebene vergeben.

Der Preis wird von der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK), der Freien Demokratischen Partei (FDP) und der Zeitschrift "das rathaus" gemeinsam verliehen. Vorschläge können von allen FDP-Ratsfraktionen, Orts- und Kreisverbänden der FDP, den Landesvorständen der VLK und von den Jungen Liberalen (JuLis) eingereicht werden.

Die Vorschläge sind schriftlich zu begründen. In der
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Begründung sind Zielsetzung, Verfahren, Öffentlichkeitswirksamkeit und Ergebnis der durchgeführten Aktion bzw. Initiative darzustellen und ggf. zu dokumentieren.

Der Sieger des Wettbewerbs erhält zusammen mit dem Wanderpreis "das gläserne Rathaus" 1.250,- Euro als Zuschuss zur Verbandsarbeit. Für den zweiten und dritten Preis sind 500,- bzw. 250,- Euro als Zuschuss zur Verbandsarbeit vorgesehen.

Der Preis wird während der Bundesdelegiertenversammlung der VLK am 18./19. Oktober 2013 in Berlin verliehen.
Einsendeschluss für die Bewerbungsunterlagen: 13. September 2013.

Bewerbungen:
VLK-Bundesgeschäftsstelle,
Postfach 04 03 49,
10062 Berlin
09.03.2013

Kommunalwahlen 2014 - neue gesetzliche Regelungen in Sachsen


Teilnehmer während des Seminars
2014 stehen in Sachsen die nächsten Kommunalwahlen an. Seit diesem Jahr gelten neue gesetzliche Grundlagen im sächsischen Wahlgesetz.

Gut besucht war das mehrtägige Seminar am 9./10. März 2013 in Geithain. In diesem Seminar wurden die Änderungen und Grundsätze im Kommunalwahlrecht dargelegt.

Referentin war unter anderem Kerstin Arndt, die Oberbürgermeisterin von Rochlitz. Sie erklärte am Beispiel ihrer Wahl die gesetzlichen Grundlagen, die Regelungen von der Kandidatenaufstellung bis zur Wahl und Amtseinführung als Oberbürgermeisterin.

Formulare, Fristen,
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Termine
Die Erfahrungen in der Praxis zeigen, dass beim Ausfüllen der notwendigen Formulare zur Kandidatennominierung immer wieder Fragen und Unsicherheiten auftreten.

Was muss wie ausgefüllt werden, Welche Abgabetermine und Fristen gelten?

In einem integrierten Workshop unter Leitung von Eduard Jenke und Ronny Winkler konnten die Teilnehmer ihr gelerntes Wissen festigen.
17.12.2012

Wirtschaftskraft Genossenschaft - Der Dorfladen in Falkenau


Seminarteilnehmer bei der Besichtigung des Dorfladens, Bild unten Empfang beim Ortsvorsteher Martin Müller
UNO Internationales Jahr der Genossenschaften 2012.
Das war auch ein Seminarthema zu dem wir vor Ort eingeladen hatten.

In der Gemeinde Falkenau, wurde auf langjähriger Initiative des Gemeinderates 2009 ein Dorfladen auf der Basis einer Genossenschaft errichtet. Diese Aktion fand bereits viel Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit.
Die Erfolgsgeschichte des Projektes „Unser Laden“ in Falkenau geht immer weiter und es gibt jede Menge Presseartikel und Berichte im Fernsehen. Sachsens Ministerpräsident war auch schon vor Ort und hat sich alles angesehen. Der Dorfladen in Falkenau ist zum Vorzeigeobjekt für
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bürgerliches Engagement in Sachsen geworden. Am 7. Oktober 2011 hatte das Projekt zur VLK Bundesdelegiertenversammlung in Berlin den Wanderpokal "das gläserne Rathaus erhalten".

Neben dem Dorfladen ist jetzt noch eine multifunktionale Einrichtung mit Seniorenverein, Bürgerbüro, Arztpraxis, Jugendtreff u.a. Vereinsräumen entstanden. Die beiden Gebäude sind zentrale Anlaufstelle und bilden die neue Ortsmitte.

Die Projekte sind Teil der Umsetzung des ILEK als ein Schlüsselprojekt zur "Lebensqualität im ländlichen Raum – Grundversorsorgung und dörfliche Gemeinschaft".

26.11.2012

"Holzpabst" zu Gast im Erzgebirge


Prof. Julius Natterer in Aktion
Prof. Julius Natterer, Ingenieur des Holzbaus und bekannt unter der Bezeichnung „Der Holzpapst“ referierte am 26. November 2012 im Gründer- und Dienstleistungszentrum (GDZ) Annaberg-Buchholz, zum Thema „Holzbau in der Kommune“. Schwerpunkt dieser gut besuchten Fachtagung war das nachhaltige und energieeffiziente Bauen öffentlicher Einrichtungen.

13.07.2012

Kommunalpolitikerpreis "Das liberale Rathaus"


Kommunalpoltikerpreis "Das liberale Rathaus"
Ausschreibung des mit EUR 2.000,- dotierten
Kommunalpolitikerpreises der FDP

Für beispielhafte Leistungen in der Kommunalpolitik wird auch 2012 der Kommunalpolitikerpreis "Das liberale Rathaus" ausgeschrieben. Er wird für beispielhafte liberale Aktionen und Initiativen auf kommunaler Ebene vergeben. Liberale Kommunalpolitik setzt sich dafür ein, dass der Einfluss der Bürger auf die Politik vor Ort verstärkt wird und dass Politik für jedermann durchschaubar wird. Sie will "das liberale Rathaus" für den Bürger.

Der Preis wird von der Vereinigung Liberaler
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Kommunalpolitiker (VLK), der Freien Demo-kratischen Partei (FDP) und der Zeitschrift "das rathaus" gemeinsam verliehen. Vorschläge können von allen FDP- Ratsfraktionen, Orts- und Kreisverbänden der FDP, den Landesvor-ständen der VLK und von den Jungen Liberalen eingereicht werden. Die Vorschläge sind schriftlich zu begründen. In der Begründung sind Zielsetzung, Verfahren, Öffentlichkeits-wirksamkeit und Ergebnis der durchgeführten Aktion bzw. Initiative darzustellen und ggf. zu dokumentieren. Dabei reicht auch die Zusendung eines Presseartikels, einer Pressemitteilung oder eines Ratsantrags.

Die Vorschläge sind bis zum 1. September 2012 bei der VLK-Bundesgeschäftsstelle, Post-fach 04 03 49, 10062 Berlin einzureichen.

Der Sieger des Wettbewerbs erhält zusammen mit dem Wanderpreis "Das gläserne Rathaus" EUR 1250,- als Zuschuss zur Verbandsarbeit. Für den zweiten und dritten Preis sind EUR 500,- bzw. EUR 250,- als Zuschuss zur Verbandsarbeit vorgesehen.

Der Jury gehören an: drei Vertreter für das Präsidium der FDP, zwei Vertreter für die VLK, sowie der Chefredakteur der Zeitschrift „das rathaus“. Die Verleihung findet während der Delegiertenversammlung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker am 5. Oktober 2012 in Baden-Baden statt.

Die Jury des "Liberalen Rathauses"
22.05.2012

Mitwirkung an der Änderung der Sächsischen Bauordnung gefragt

Die sächsische Landesregierung beabsichtigt im Herbst dieses Jahres die Sächsische Bauordnung umfassend zu novellieren.

Den liberalen Abgeordneten im Sächsischen Landtag ist es ein wichtiges Anliegen, bei der Entbürokratisierung der Bauordnung einen entscheidenden Schritt voran zu kommen.

Dazu erklärt das Vorstandsmitglied der VLK Sachsen und langjährige Colditzer Bürgermeister Manfred Heinz: „Aus meiner langjährigen kommunalpolitischen Tätigkeit kenne ich die bürokratischen Hürden die mit der bestehenden Bauordnung den Alltag für Bürger, Unternehmen und
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Kommunen gleichermaßen erschweren. Viele Baumaßnahmen bedürfen einer zu langen Antragsdauer, werden dann viel später oder sogar überhaupt nicht durchgeführt. Das behindert nicht nur die Entwicklung in den Städten und Gemeinden, sondern auch unser Handwerk.“
Zu den Wünschen von Heinz zur Änderung der Bauordnung zählen u.a. mehr Freistellungen von aufwendigen Genehmigungsverfahren bei kleineren Bauvorhaben sowie die verstärkte automatisch in Kraft tretende Genehmigung, wenn bestimmte Bearbeitungsfristen nicht eingehalten werden.

Wie auch bei vielen anderen Gesetzgebungsvorhaben besteht die Möglichkeit sich aktiv darin einzubringen.

Als Abgeordneter des Kreistages Leipziger Land ruft Heinz alle Abgeordnete, Mitarbeiter in den Kommunalverwaltungen, kommunalpolitisch Interessierte und/oder betroffene Bürgerinnen und Bürger auf diese Chance zu nutzen. Sie haben die Möglichkeit ihm ihre Vorschläge per Email (bmcolditz@t-online.de) und auch in einem persönlichen Gespräch mitzuteilen. Er wird dann dafür sorgen, dass diese in den Novellierungsprozess eingebracht werden.

12.03.2012

Neuregelung der Baumschutzsatzung in Sachsen - Veranstaltung in Groitzsch


Dieter Hager
Fit für den Gemeinde/Stadtrat – Praxiswissen für kommunale Mandatsträger

Seit Ende 2010 gilt das umstrittene Gesetz zur Vereinfachung des Umweltrechtes. Darin wurde auch der Anwendungsbereich der kommunalen Baumschutzsatzungen eingeschränkt. Das Inkrafttreten des Gesetzes sorgt weiterhin für eine anhaltende Verunsicherung der Bürger, Kommunalpolitiker und Kommunen. Was ist erlaubt? Was nicht? Gelten weiterhin Teile der alten kommunalen Baumschutzsatzung? Oder muss eine neue Baumschutzsatzung verabschiedet werden?
Auf Anregung von Herrn Dieter Hager, Stadtrat in Groitzsch, wurde diese Veranstaltung am
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8. März organisiert. Es referierte René Hobusch, Rechtsanwalt, Stadtrat in Leipzig sowie Mitglied des Präsidiums des Haus & Grund Sachsen e.V.. Er erläuterte zunächst die neuen gesetzlichen Grundlagen. Im Anschluss daran beantwortete er die zahlreichen Fragen zur Thematik beim Umgang und der Anwendung in der Praxis. Den zahlreich anwesenden Gästen wurden alle Fragen beantwortet, so dass tatsächlich nichts offen blieb.
Die Teilnehmer der Veranstaltung haben einiges an Wissen über die Gesetzeslagen erwerben können, um sich nun verantwortungsvoll für eine neue Baumschutzsatzung oder den vielleicht unbürokratischeren Weg ohne Baumschutzsatzung in ihren jeweiligen Kommunen einzusetzen.
07.10.2011

"Unser Laden Falkenau" hat den Kommunalpolitikerpreis erhalten


Kai Buschmann,Gabriela Büssemaker, Wolfram Dette, Martin Müller, Jochen Dürrmann, Thilo Walther, Dietmar Dehne, Gino Leonhard
Das von der VLK Sachsen vorgeschlagene Projekt der Bürgerkonsum "Unser Laden Falkenau" hat am 7. Oktober 2011 zur Bundesdelegiertenversammlung in Berlin den Wanderpokal "das gläserne Rathaus erhalten".

Damit wurde die Arbeit des Projekts am Freitag Abend in Berlin gewürdigt. In der Bundeshauptstadt nahm Thilo Walther gemeinsam mit einer vierköpfigen Delegation den Kommunalpolitikerpreis entgegen, der jedes Jahr von der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker gemeinsam mit der FDP sowie der Zeitschrift "Das Rathaus" verliehen wird. Mit der Ehrung wird das Engagement der Falkenauer
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für ihren Bürgerladen, die vor Ort auch von Mitgliedern der FDP unterstützt wird, gewürdigt.

Die Genossenschaft, die 2008 gegründet wurde und im Juli 2009 den Laden eröffnete, zählt derzeit 289 Mitglieder, die wiederum 394 Geschäftsanteile zu je 50 Euro besitzen.

Artikel "Freie Presse"   (265.38 Kb PDF)
26.09.2011

Mitwirkung an der Änderung der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen gefragt

Die sächsische Staatsregierung beabsichtigt eine Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung und der Sächsischen Landkreisordnung.
Dazu erklärt der Kreisrat und langjährige Colditzer Bürgermeister Manfred Heinz: „Aus meiner langjährigen kommunalpolitischen Tätigkeit kenne ich beide Gesetze und auch die Probleme, den daraus meist heftig entbrannten Diskussionen über einzelne Regelungen bestens.“

Als Beispiele nennt Heinz die Teilnahme von Bürgern und Interessengruppen an Beiratssitzungen des Landkreises, die Mitgliedschaft von Familienangehörigen der Bürgermeister in
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den Stadt- und Gemeinderäten sowie die Verfahren zur Durchführung von Bürgerentscheiden.

Auch als Vorstandsmitglied der VLK (Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker) ruft Heinz alle Abgeordnete, kommunalpolitisch interessierte Bürgerinnen und Bürger auf die Chance zu nutzen, sich am Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen. Sie haben die Möglichkeit ihm ihre Vorschläge nicht nur schriftlich, sondern auch in einem persönlichen Gespräch mitzuteilen. Er wird dann dafür sorgen, dass diese in den Novellierungsprozess eingebracht werden.
Eine Veranstaltung mit einem kommunalpolitischer Dialog findet am Mittwoch, dem 26. Oktober 2011 um 18.00 Uhr in Siebenlehn statt, siehe Seminare.

11.07.2011

Ausschreibung Kommunalpolitikerpreis 2011


Wanderpokal "das gläserne Rathaus"
"Das liberale Rathaus"

Ausschreibung des mit EUR 2.000,- dotierten Kommunalpolitikerpreises der FDP

Für beispielhafte Leistungen in der Kommunalpolitik wird auch 2011 der Kommunalpoliti-kerpreis "Das liberale Rathaus" ausgeschrieben. Er wird für beispielhafte liberale Aktionen und Initiativen auf kommunaler Ebene vergeben. Liberale Kommunalpolitik setzt sich dafür ein, dass der Einfluss der Bürger auf die Politik vor Ort verstärkt wird und dass Politik für jedermann durchschaubar wird. Sie will "das liberale Rathaus" für den Bürger.

Der Preis wird
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von der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK), der Freien Demo-kratischen Partei (FDP) und der Zeitschrift "das rathaus" gemeinsam verliehen. Vorschläge können von allen FDP- Ratsfraktionen, Orts- und Kreisverbänden der FDP, den Landesvor-ständen der VLK und von den Jungen Liberalen eingereicht werden. Die Vorschläge sind schriftlich zu begründen. In der Begründung sind Zielsetzung, Verfahren, Öffentlichkeits-wirksamkeit und Ergebnis der durchgeführten Aktion bzw. Initiative darzustellen und ggf. zu dokumentieren. Dabei reicht auch die Zusendung eines Presseartikels, einer Pressemitteilung oder eines Ratsantrags.

Die Vorschläge sind bis zum 1. September 2011 bei der VLK-Bundesgeschäftsstelle, Post-fach 04 03 49, 10062 Berlin einzureichen.

Der Sieger des Wettbewerbs erhält zusammen mit dem Wanderpreis "Das gläserne Rathaus" EUR 1250,- als Zuschuss zur Verbandsarbeit. Für den zweiten und dritten Preis sind EUR 500,- bzw. EUR 250,- als Zuschuss zur Verbandsarbeit vorgesehen.

Der Jury gehören an: drei Vertreter für das Präsidium der FDP, zwei Vertreter für die VLK, sowie der Chefredakteur der Zeitschrift „das rathaus“. Die Verleihung findet während der Delegiertenversammlung der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker am 7. Oktober 2011 in Berlin statt.

Die Jury des "Liberalen Rathauses"
08.06.2011

Kommunalpolitischer Erfahrungsaustausch


Seminarleiter Manfred Heinz in der Diskussion mit Teilnehmern
Sehr gute Resonanz fand das Treffen der Kommunalpolitiker aus ganz Sachsen am 08. Juni in Siebenlehn.
Begrüßt wurden diese vom Bürgermeister des Ortes Volkmar Schreiter.
Manfred Heinz ehemaliger Bürgermeister der Stadt Colditz führte durch die Veranstaltung. Er verstand es ausgezeichnet die komplizierten Gesetzesvorschriften wie die der Gemeindeordnung an Hand praktischer Beipiele verständlich zu erläutern. Themen waren hierbei die ordentliche Einberufung der Sitzungen, die Tagesordnungspunkte, Befangenheit, Vergaberecht und noch vieles mehr.
Sehr interessant waren auch seine Erfahrungen
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bei Verhandlungsstrategien zwischen Bürgermeister und Stadtrat. Auch das Thema Umgang mit der örtlichen Presse und Öffentlichkeitsarbeit wurden diskutiert.


28.03.2011

Seminar Zivilcourage am 25./26. März in Deutscheinsiedel


Teilnehmer bei Aktivitäten im Seminar
Gut besucht war das Seminar "Zivilcourage - Auf dem rechten und linken Auge nicht blind" am vergangenen Wochenende in Deutscheinsiedel. Die Teilnehmer waren aus den verschiedensten Gegenden von Sachsen in das Erzgebirge angereist. Geleitet wurde die Veranstaltung von Tom Steinborn- Henke. Das Seminar baute auf Grundlagen in der 2010 veröffentlichten Publikation "Zivilcourage kommunal" auf.

Hier ein persönlicher Eindruck von Ralf Hildebrandt:

Unsere heutige Zeit ist oft hektisch und schnelllebig, so dass sich so mancher gern in die Einsamkeit zurückzieht, um zur Ruhe zu kommen und sich neu
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auszurichten.
Genau dies erlebten die 11 Teilnehmer des VLK-Seminars am vergangenen Wochenende in der Idylle des auf dem Erzgebirgskamm gelegenen Ortes Deutscheinsiedel. Das Wochenende stand unter dem Thema: „Auf dem rechten und linken Auge nicht blind“. Ziel des Seminars war, wie ich rechts- und linksradikale Erscheinungen im Alltag erkennen und ihnen in der Praxis begegnen kann.
Von Freitag bis Samstag erarbeiteten sich die Teilnehmer unter der brillanten Moderation von Trainer Tom Steinborn-Henke dazu die unterschiedlichsten Gedanken, untermauert durch ganz praktische Übungen die von Thomas Rackwitz und Sven Booch geleitet wurden.
Vom Erfahrungsaustausch zu diesem brisanten Thema, der Sensibilisierung, dem Erkennen der Erscheinungsbilder solcher Gruppierungen bis zur praktischen Argumentation, Körpersprache und Selbstverteidigung war die Zeit in Deutscheinsiedel ausgesprochen vielseitig und interessant, so dass wir alle gestärkt und voller neuer Anregungen aus dem Seminar gehen konnten.
Nochmals ein herzliches Dankeschön an die VLK unter Leitung von Claudia Kluge, die das faszinierende Wochenende organisiert und möglich gemacht hat sowie an das Referententeam, welches mit seiner aufgeschlossenen, lockeren, praktischen und zielstrebigen Art das Seminar zu einem gewinnbringenden Erlebnis werden ließ!


17.12.2010

Publikationen 2010


Publikation: Kommunale Beteiligungen
Die VLK hat 2010 Publikationen zu folgenden Themen veröffentlicht:

Kommunale Beteiligungen an Unternehmen - Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden, Städte und Landkreise
Autor: Dr. Volkmar Kunze

Zivilcourage kommunal - Ein Leitfaden zur Aufklärung gegen Rechtsextremismus in den Städten und Gemeinden
Autor: Thomas Rackwitz


Diese sind auf Anforderung in der Geschäftsstelle erhältlich sowie zum Download im Internen Mitgliederbereich.
09.11.2010

Gelungener Erfahrungsaustausch liberaler Bürgermeister und Kommunalpolitiker in Colditz


Schüler des Gymnasiums Vitzthum aus Dresden bei einer Chorprobe in der Landesmusikakademie Bild unten: Teilnehmer besichtigen Kinderhort und Stadtbilbliothek
Am 5. und 6. November 2010 trafen sich auf Einladung der VLK Sachsen e.V. die liberalen Bürgermeister und interessierte Kommunalpolitiker des Freistaates zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch in Colditz. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Beratung zur praktischen Umsetzung freiwilliger Gemeindezusammenschlüsse. Der langjährige Bürgermeister der Stadt Colditz Herr Manfred Heinz war Referent des Seminars. Die Stadt Colditz, die Gemeinde Zschadraß und Ortsteile von Großbothen wollen zum 31.12.2010 freiwillig zu einer neuen „Stadt Colditz“ fusionieren. Herr Heinz erklärte ausführlich die
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rechtlichen Grundlagen von freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen und gab am Beispiel der Stadt Colditz Einblicke in die praktische Umsetzung. In der gemeinsamen Gesprächsrunde am Freitagabend wurde vor allem zur Gesprächsführung mit potenziellen Fusionspartnern, über die Gestaltung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Gemeindefusion und über die veränderten Stadt-Umland-Beziehungen diskutiert. Besonders interessant für die Bürgermeister waren die praktischen Hinweise und Tipps zum Umgang mit Veränderungsprozessen nach Gemeindezusammenschlüssen, die Bürgermeister wie Manfred Elsner aus Neustadt oder Gerhard Doleschal aus Leuben-Schleinitz beschrieben. Auch komplexe Fragen z.B. nach der Handhabung unterschiedlicher Steuer- bzw. Abgabenordnungen der jeweiligen fusionswilligen Gemeinden sowie der Einbeziehung der Bevölkerung in den Verlauf der Gemeindfusion wurden besprochen. Bürgermeister sind häufig „Einzelkämpfer“, weshalb die konkreten Beispiele für alle sehr lehrreich waren.
Am Samstag stand ein Stadtrundgang auf der Tagesordnung. Aufgrund des schlechten Wetters wurde daraus kurzerhand eine Stadtrundfahrt. An verschiedenen Stationen informierten sich die Bürgermeister über die Entwicklung der Stadt Colditz in den letzten 20 Jahren. Im Ortsteil Lastau wurde z.B. ein neu entstandenes Mehrgenerationenhaus besichtigt. Die 300 Einwohner des Ortes hatten nach ihrer Eingemeindung nach Colditz vor einigen Jahren die Bewahrung ihrer dörflichen Identität in den Mittelpunkt ihres Handelns gestellt. Ein sehr aktiver Heimatverein sammelte Geld unter den Einwohnern und so entstand aus Eigeninitiative ohne städtische Zuschüsse für Jung und Alt ein neuer Treffpunkt des Dorfes. Während der Rundfahrt präsentierte Herr Heinz zudem die Aktivitäten der Stadt Colditz im Rahmen der Stadtsanierung und des Konjunkturprogramms II. Beim Besuch im Hort konnten sich die Amtskollegen von den guten Kinderbetreuungsangeboten selbst überzeugen. Den Abschluss bildete ein Rundgang in der Europa-Jugendherberge sowie der Landesmusikakademie im Schloss Colditz. Beide Einrichtungen sind interessante Beispiele für eine sinnvolle nachhaltige Nutzung eines leer stehenden Schlosses. Für viele Gemeinden ist die fehlende Nutzung ehemaliger Herrenhäuser oder Schulgebäuden im ländlichen Raum nach wie vor ein großes Problem. Alle Teilnehmer waren sich einig, ihren Erfahrungsaustausch im nächsten Jahre fortsetzen zu wollen. Best-Practice Beispiele vor Ort, erklärt durch einen Bürgermeister sind nicht nur für die Amtskollegen eine wichtige Weiterbildungsmöglichkeit.


Dr. Anita Maaß
Bürgermeisterin von Lommatzsch
04.10.2010

Neu in der Kommunalpolitik – Ein Angebot zum Einsteigen


Teilnehmer des Seminars am 1./2. Oktober in Pirna
Vom 1. bis zum 2. Oktober lud die Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker (VLK) Sachsen nach Pirna ein. Viele junge Menschen folgten dieser Einladung – waren diese doch vor kurzem selbst Mandatsträger geworden oder strebten ein kommunales Mandat an.
Nach kurzer Vorstellung der VLK bekamen die Teilnehmer einen kurzen Überblick zu den Seminarthemen bevor es an die eigentliche Arbeit zu den Themengebieten ging.
Politisches Verhalten wird von Grundsätzen beherrscht, die ebenfalls auf die unterschiedlichsten machtpolitischen Bereiche ausgerichtet sein können. So wurden die Teilnehmer an diesem zweitägigen
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Seminar unter anderem in die Arbeit der kommunalen Gremien eingeführt und bekamen einen Einblick in die Rechte und Pflichten von kommunalen Mandatsträgern.
Ebenso wurden verbandstechnische und operativ wichtige Aspekte zum Engagement vor Ort dargelegt und erörtert. Im Seminarteil „Workshop Theorie vs. Praxis“ konnten die Teilnehmer im gemeinsamen Rollenspiel die unterschiedlichen Positionen von Bürger und Mandatsträger an Praxisbeispielen nachvollziehen.
Das Seminar bot eine Gelegenheit, nicht nur viele Informationen über die politische Arbeit mitzunehmen, sondern auch vor allem die Gelegenheit sich kennen zu lernen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Nach der Seminarauswertung am Samstag traten die Teilnehmer dann die Heimreise an und bedankten sich bei der VLK für das sehr gelungene Seminar.
03.09.2010

Seminarwünsche für den Veranstaltungsplan 2011


VLK Landesgeschäftsstelle in Dresden
In der VLK, Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker, haben sich liberal denkende Kommunalpolitiker und kommunalpolitisch interessierte Bürger zusammengeschlossen. Sie haben das Ziel, ihre Interessen in allen Räten und Gremien der Städte, Gemeinden und Landkreise zu vertreten. Auch der Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen kommunalpolitisch Interessierten und aktiven Liberalen soll intensiviert werden.

Derzeit planen wir die Veranstaltungen und Seminare für das Jahr 2011. Wir möchten gezielt auf Ihre Anliegen, Interessen und Probleme vor Ort eingehen. Sie erhalten hiermit die Möglichkeit Ihre
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Wunschthemen und Veranstaltungsorte zu nennen. Diese werden dann nach Möglichkeit bei der Erstellung des Jahresplanes 2011 berücksichtigt. Mehr Informationen dazu finden Sie in dem Schreiben im Anhang.

Bei Interesse bitte wir um Rücksendung des Antwortbogens bis zum 30. September 2010! Bei weiteren Fragen erreichen Sie uns selbstverständlich auch telefonisch unter folgender Nummer: 0351 – 655 765 30

15.07.2010

Ausschreibung Kommunalpolitikerpreis


Für beispielhafte Leistungen in der Kommunalpolitik wird auch 2010 der Kommunalpolitikerpreis "Das liberale Rathaus" ausgeschrieben. Er wird für beispielhafte liberale Aktionen und Initiativen auf kommunaler Ebene vergeben.

Vorschläge können bei der VLK- Bundesgeschäftsstelle eingereicht werden. Der Termin wurde bis zum 8. August 2010 verlängert.

Weitere Inforamtionen finden Sie im Ausschreibungstext.

Ausschreibungstext   (16.43 Kb PDF)
11.05.2010

Beschluss des VLK-Bundesvorstandes und des Kommunalpolitischen Beirates zur Finanzlage der Kommunen

Zum Themenkomplex „Finanzlage der Kommunen“ fasste der VLK-Bundesvorstand und der Kommunalpolitische Beirat bei der gemeinsamen Klausurtagung am 20./21. März 2010 in Potsdam folgenden Beschluss:

Finanzlage der Kommunen

VLK-Bundesvorstand sowie der Kommunalpolitische Beirat der Bundes-VLK begrüßen, dass beim Bundesfinanzminister eine Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen eingerichtet worden ist. Da erkennbar die gravierenden und strukturellen Probleme der Gemeindefinanzen nicht alleine über die Einnahmenseite lösbar sind, fordert die VLK die in der Kommission beteiligten Bundes- und
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Landespolitiker dringend dazu auf, darauf hinzuwirken, das auch die Ausgabenseite der Kommunalfinanzen Gegenstand der Beratungen in der Reformkommission wird. Ausufernde Leistungsgesetze und ständig steigende Standards haben in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, dass der Gestaltungsspielraum für die kommunale Selbstverwaltung massiv eingeschränkt worden ist. Eine Überprüfung und Begrenzung der Ausgabenentwicklung der kommunalen Ausgaben, z. B. in den Bereichen Soziales, Jugend und Brandschutz ist daher dringend erforderlich.
15.04.2010

Kommunalpotischer Dialog der VLK in der Heinzebank


Tino Günther erläutert die Haushaltsentwicklung im Freistaat Sachsen
Keine Tabus bei Sparzwängen,

Lengefeld. Die nackten Zahlen stimmten sehr nachdenklich. Während einer Diskussionsrunde am 15. April im Hotel Gasthof Zur Heinzebank stellte zunächst der Landtagsabgeordnete Tino Günther die Haushaltsentwicklung des Freistaates Sachsen dar. Etwa 30 Stadt- und Gemeinderäte aus der Region waren erschienen und hörten gespannt zu. Demnach sinken die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel von etwa 16,7 Milliarden Euro für 2009 schon im nächsten Jahr auf etwa 14,8 Milliarden Euro. „Wir werden aber keine weitere Verschuldung in Kauf nehmen, damit nicht unsere
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Kinder dafür später bezahlen müssen“,waren sich die anwesenden Kommunalpolitiker einig. Es werden in Zukunft einschneidende Sparzwänge auch auf die Kommunen zu kommen. „Dabei gibt es keine Tabus, jeder Ausgabenpunkt muss auf den Prüfstand“, so Tino Günther. In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Besucher froh über die Offenheit im Umgang mit den Zahlen waren. Einig waren sich die Teilnehmer darüber, das ohne weitere Schuldenaufnahmen gewirtschaftet und demnach gespart werden muss. Kommunen könnten wie jedes Unternehmen oder jede Familie auch nur das ausgeben, was sie vorher eingenommen haben. Bereits während der Ausführungen des Bundestagsabgeordneten Heinz-Peter Haustein wurden die Sparzwänge sichtbar. „Etwa 90 Prozent der Ausgaben im Bundeshaushalt sind gesetzlich verankert“, sagte er den Anwesenden. Um hier eingreifen zu können, seien Gesetzesänderungen notwendig. Ein Patentrezept zur Lösung des Finanzproblems hatten die Kommunalpolitiker im Hotel Gasthof Zur Heinzebank nicht.
23.03.2010

Treffen der Optionskommunen in Berlin

Pressemitteilung des Deutschen Landkreistages
23. März 2010

Einigung zur Neuorganisation der Jobcenter zügig umsetzen

Nach der Einigung vom Wochenende zur Zukunft der Optionskommunen und zur Neuorganisation der Jobcenter hat der Deutsche Landkreistag gefordert, nun auch die Inhalte der Übereinkunft zu konkretisieren und die Neuorganisation insgesamt kommunalfreundlich umzusetzen. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré sagte heute anlässlich des 3. Tages der Optionskommunen in Berlin: „Für Arbeitsgemeinschaften und an der Option interessierte Landkreise und Städte
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gleichermaßen ist es wichtig, dass möglichst rasch Klarheit herrscht. Vor allem dürfen für die Zulassung weiterer Optionskommunen keine unangemessen hohen bürokratischen Hürden aufgestellt werden.“

Die 69 Landkreise und Städte, die Langzeitarbeitslose in Eigenregie betreuen und vermitteln, hatten heute nach Berlin zum 3. Tag der Optionskommunen eingeladen. Auf der mit fast 200 Teilnehmern aus Landkreisen, Städten, Bundestag, Verbänden und Wissenschaft sehr gut besuchten Veranstaltung findet zur Stunde vor dem Hintergrund der Neuorganisation im SGB II ein Austausch über die Erfahrungen der Optionskommunen statt. Veröffentlicht wird auf der Veranstaltung der aktuelle Benchmarking-Bericht der Optionskommunen für das Jahr 2009. An der Veranstaltung wirken u.a. NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann sowie die Bundestagsabgeordneten Karl Schiewerling (CDU), Hubertus Heil (SPD), Dr. Heinrich Leonhard Kolb (FDP), Brigitte Pothmer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Sabine Zimmermann (DIE LINKE) mit.

Duppré bekräftigte, dass der Deutsche Landkreistag als Kämpfer für die kommunale Option erfreut sei, dass nunmehr auch weitere Landkreise und Städte Gelegenheit zur eigenverantwortlichen Wahrnehmung der Betreuung von Langzeitarbeitslosen erhalten. „Wir sehen unsere Auffassung durch die Einigung bestätigt. Zwar haben wir für eine unbeschränkte oder jedenfalls höhere Anzahl von Optionskommunen gestritten, allerdings war dies in Anbetracht der politischen Mehrheiten letztlich nicht möglich.“ Jedenfalls sei man nun in der Frage der Zukunft der Optionskommunen einen großen Schritt weiter.

Für die Arbeitsgemeinschaften bringe die Einigung darüber hinaus grundlegende Klarheit für deren Fortbestehen. „Wir erwarten, dass auch im Kleingedruckten der kommunale Einfluss in den Jobcentern angemessen gewährleistet wird und damit fortan verfassungskonform Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende angeboten werden können“, so Duppré abschließend.

Der Benchmarkingbericht 2009 (8 MB) ist im Internet verfügbar unter:
http://www.kreise.de/__cms1/images/stories/pdf/bm%20ok_gesamtbericht_2009.pdf

05.03.2010

Reges Interesse am Seminar Grundwissen für Kommunalpolitiker


Sehr gute Resonanz fand das Seminar am 5./6. März in Grimma. Auf Anregung von Herrn Dieter Hager, Stadtrat in Groitzsch, wurde das Seminar organisiert. Die Referenten Dr. Volkmar Kunze Oberbürgermeister der Stadt Zeitz sowie Manfred Heinz, Bürgermeister der Stadt Colditz erläuterten an Hand vieler Beispiele aus der Praxis die Arbeitsweise der Stadt- und Gemeinderäte. Diskussionsstoff war unter anderem der kommunale Haushalt und die Möglichkeiten der Gestaltung einer wirksamen Gemeindepolitik. Außerdem wurden Rechtsgrundlagen und deren Anwendung in der kommunalen Vergabepraxis vermittelt. Großes
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Interesse fand die Arbeit und Verantwortung der Gemeinderäte in Aufsichtsräten, Verwaltungsbeiräten und als Vertreter in Zweckverbänden.
Die anwesenden Mitglieder von verschiedenen Stadt- und Gemeinderatsfraktionen nutzten bei dieser Gelegenheit die Möglichkeit in einer lockeren Gesprächsrunde am Ende des ersten Seminartages ins Gespräch zu kommen. Sie knüpften wertvolle Kontakte für Ihre zukünftige Arbeit. Auf Wunsch der Seminarteilnehmer wird eine weitere Veranstaltung zu diesem umfangreichen Thema im April 2010 organisiert.
05.02.2010

VLK Sachsen wählt neuen Vorstand


von hinten v.l.n.r.: J. Mücke, A. Quaiser, W. Meyer, R. Oberdorfer, Dr. A. Maaß, V. Schreiter, M. Heinz, C. Kluge
Am 5. Februar wurde zur Mitgliederversammlung der VLK Sachsen e. V. in Dresden ein neuer Vorstand gewählt.

Als Vorsitzender wurde Jan Mücke einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Zu seinen zwei Stellvertretern wurden Frau Dr. Anita Maaß, Bürgermeisterin von Lommatzsch und Herr Ralf Oberdorfer, Oberbürgermeister von Plauen gewählt.

Zum Schatzmeister wurde Alexander Wolf aus Radebeul wieder gewählt.

Weiterhin gehören dem Vorstand an:
- Wolfgang Meyer aus Chemnitz
- Manfred Heinz aus Colditz
- Volkmar Schreiter aus Großschirma
- Nico Tippelt aus
... mehr
Glauchau
- Andre´ Quaiser aus Flöha

Vertreter der liberalen Fraktion im Sächsischen Landtag ist Mike Hauschild aus Bautzen.

Außerdem sind als Rechnungsprüfer gewählt:

- Jürgen Gross aus Großdittmannsdorf
- Hartmut Stenker aus Hainichen

Frau Anne Ritter, die das Büro der VLK im Liberalen Haus in Dresden bis Dezember 2009 leitete, wurde mit einem großen Dankeschön für die geleistet Arbeit verabschiedet.

Neue Geschäftsführerin ist seit Januar 2010 Claudia Kluge.

Die Delegierten zur Bundesdelegiertenversammlung sind:

- Kerstin Arndt aus Rochlitz
- Joachim Knappe aus Rochlitz
- Manfred Heinz aus Colditz
- Hartmut Stenker aus Hainichen
- Alexander Wolf aus Radebeul
22.01.2010

Seminar: Kommunalpolitische Strategien für Vereine und Verbände


Seminar Oberbärenburg
Gut besucht war das dreitägige Seminar am Wochenende in Oberbärenburg. Die ca. 40 Teilnehmer kamen überwiegend aus dem Kreis Erzgebirge. Es fand unter anderem eine Strategiedebatte am Beispiel der Gemeinde Deutschneudorf statt.
08.06.2009

Aktuelle Ergebnisse der Kommunalwahlen 2009

Herzlichen Glückwunsch an alle Kandidaten, die den Einzug in die Kommunalparlamente geschafft haben!
Die aktuellen Ergebnisse der Gemeinde-, Stadtrats- und Ortschaftswahlen erfahren Sie beim Statistischen Landesamt Sachsen unter: http://www.statistik.sachsen.de/wahlen/allg/Seite_1.htm
21.01.2009

Kommunalwahl 2009

Gesetze für die Kommunalwahl 2009 sind unter Downloads abrufbar.
23.06.2008

Glückwunsch!

Die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker gratuliert allen gewählten Mandatsträgern zu Ihrem Wahlerfolg und wünscht für die nun anstehenden Aufgaben viel Erfolg.
19.06.2008

Ergebnisse der Kreistags-, Landrats- und Bürgermeisterwahlen 2008

Die Ergebnisse der Kreistags-, Landrats- und Bürgermeisterwahlen können Sie jetzt in der Rubrik "Downloads" herunterladen.
05.05.2008

Udo Eckert gewinnt Bürgermeisterwahl in Weißenborn

Lesen Sie dazu den Artikel der Freien Presse / Freiberg vom 5. Mai 2008.
29.02.2008

Dokumente zu Wahlen 2008

Informationen und Termine zu den Bürgermeister-, Landrats- und Kreistagswahlen 2008 finden Sie ab sofort in der Rubrik "Downloads".
18.11.2007

Mirko Ernst gewinnt die Bürgermeisterwahl in Oberwiesenthal

Mit 57,1 Prozent der Stimmen hat Mirko Ernst die Bürgermeisterwahl in Oberwiesenthal in der Stichwahl am 18. November für sich entschieden. Gestärkt durch dieses klare Votum will er sich vor allem dafür einsetzen, dass der Ort sein touristisches Potenzial besser erschließt und neue Arbeitsplätze entstehen.

Mit dem Sieg in Oberwiesenthal konnte die Zahl der liberalen Bürgermeister in Sachsen auf insgesamt 33 erhöht werden.
27.07.2007

VLK Vorstandsmitglied Nico Tippelt bringt Bewegung in die Diskussion um die Kreisgebietsreform (Freie Presse)


03.11.2006

Deutscher Städtetag zu den Ergebnissen der Steuerschätzung: Wachsende Steuereinnahmen stärken die Finanzkraft der Städte


26.10.2006

Informationen des Deutschen Städtetages und seines Europa-Büros in Brüssel


Europa NEWS, Nr. 6   (136.65 Kb PDF)